Stellungnahme zum Gerichtsurteil

Zum dieser Tage gefällten Gerichtsurteil zugunsten der Betreiber der Adria Wien in der Räumungsklage gegen die Headroom GmbH möchte deren Geschäftsführer Gerold Ecker folgende Stellunnahme abgeben:

Gerichtsurteil bestätigt aufrechte, langfristige Verträge für ADRIA Wien

Das (noch nicht rechtskräftige) Urteil bestätigt die Position, das die Kernfläche der ADRIA Wien weiterhin auf Basis des bestehenden Vertrags betrieben werden kann.

Die Headroom GmbH hat sich aus diesem Grund nicht an der sogenannten Interessentensuche der DHK beteiligt. Diese, die Betreibergesellschaften der ADRIA Wien und der Badeschiff-Vorkaiflächen, diskriminierende „Ausschreibung“ soll trotz aufrechter Verträge, trotz verbindlicher Zusagen für Vertragsverlängerungen durchgezogen werden.

Die Stadt Wien hat bei der versuchten Räumung der ADRIA Wien ohne rational ersichtlichen Grund geklagt und dieses Vorgehen wurde gerichtlich abgewiesen.

Die Betreibergesellschaften der ADRIA Wien und des Vorkaibereichs beim Badeschiff haben in den letzten Jahren zahlreiche Kompromissvorschläge sowohl der DHK als auch der Stadt Wien vorgelegt. Trotz der offensichtlichen gelungenen Entwicklung der betroffenen Donaukanalflächen wird der Feldzug gegen die Pionierbetriebe am Donaukanal mit aller Macht fortgesetzt.

Auch die jüngsten Gesprächsangebote, teilweise auch von Gericht eingeforderten Gespräche, wurden seitens der DHK und der Stadt Wien ausgeschlagen. In Kenntnis der vertraglichen Situation werden immer noch „Interessenten“ gesucht für existierende Betriebe. Dieses Vorgehen – gegen die Vernunft und gegen geltendes Recht – bedroht die ökonomische Existenz der betroffenen Betriebe, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihrer Familien. Mit diesem Vorgehen soll Geschaffenes, sollen Werte zerstört werden, um die totale Kommerzialisierung des öffentlichen Raums durchzuziehen.

Tausende Menschen haben dagegen eine Petition der Bürgerinitiative unterzeichnet, alle Bezirksvorstehungen der Donaukanalanrainer-Bezirke haben sich gegen dieses Vorgehen ausgesprochen, und trotzdem setzen das Wiener Rathaus und die Donauhochwasserschutz-Konkurrenz auf Konfrontation.

Wir haben in dieser Zeit viel Unterstützung aus der Wiener Bevölkerung und viel öffentliches Interesse für unsere Anliegen erhalten. Und wir haben vor allem Vertrauen in die Justiz, auf welches wir auch weiterhin bauen um diesem Zerstörungswillen entgegenzutreten.

Gerold Ecker, Geschäftsführer Adria Wien und Badeschiff Wien, 28. Juni 2018